Schuldenerlass für arme Länder

23.06.2020
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Silva Lieberherr arbeitet bei Brot für alle
als Fachperson Landwirtschaft und Landrechte

Schweizer Banken gefordert

«Wir können unsere Schulden nicht zurückzahlen. Denn die Gläubiger werden nicht sterben, wenn wir sie nicht zurückzahlen. Das steht fest. Wir aber werden sterben, wenn wir sie zurückzahlen. Auch das steht fest.» Das sagte Thomas Sankara, der damalige Präsident von Burkina Faso, in einer legendären Rede am Gipfel der Afrikanischen Union 1987. Dieser Satz – die ganze Rede, voller Klarheit und Leidenschaft für benachteiligte Menschen – beeindruckt mich immer wieder von neuem, seit ich sie am Gymnasium zum ersten Mal gehört habe.

Thomas Sankaras Analyse der Schuldenkrise, die in den 1980er Jahren einen Höhepunkt erreichte, war scharf. Für deren Lösung hatte er eine klare Vision: Schuldnerländer sollten sich zusammenschliessen und nicht zahlen. Diese Idee wurde jedoch weder von den ehemaligen Kolonialmächten noch von deren Verbündeten in der Region begrüsst. Wenige Monate nach dieser Rede wurde Sankara in einem von Blaise Compaoré angeführten Putsch ermordet. Zahlreiche Hinweise deuten darauf hin, dass Compaoré von der französischen Regierung und ihrem regionalen Verbündeten Côte d’Ivoire unterstützt wurde. In Westafrika – und weltweit – bleibt der charismatische Sankara derweil bis heute ein Held und geniesst hohe Bewunderung als ein Anführer, der sich kompromisslos für die kleinen Leute eingesetzt hat.

Schuldendienst hat tödliche Folgen

Sein Ruf nach Schuldenstreichung ist heute genauso aktuell wie damals. Nicht zuletzt, weil die Schuldenlast vieler Länder im Moment massiv ansteigt. Anfang Juni hat Brot für alle zusammen mit Alliance Sud und anderen NGOs deshalb gefordert, dass den 86 ärmsten Ländern ihre Schulden bei Schweizer Banken in der Höhe von insgesamt 5.7 Milliarden Franken erlassen werden. In Zeiten von Corona ist dies von besonderer Dringlichkeit: Die Staaten brauchen Geld, um in das Gesundheitswesen zu investieren, in die Ernährungssicherheit, die wirtschaftliche und soziale Abfederung von Lockdowns.

Man kann argumentieren, dass den Schuldnerländern mit einer Schuldenstreichung «längerfristig nicht notwendigerweise gedient sei» – so das Eidgenössische Finanzdepartement. Man kann darüber streiten, wer mit der Schuldenstreichung anfangen und wie sie genau umgesetzt werden soll.

Aber bei all diesen Diskussionen erinnere ich mich immer wieder an die Worte von Sankara: Für die Kreditgeber geht es nie um Leben und Tod. Für die Schuldnerländer aber sehr wohl. Das Geld, das sie für den Schuldendienst aufbringen müssen, für immer neue Kredite zu immer schlechteren Konditionen, fehlt für die Unterstützung der Menschen im eigenen Land, die dringend darauf angewiesen wären.

Runder Tisch gefordert

5,7 Milliarden können viel bewirken. Diese Summe entspricht einem Viertel der gesamten Ausgaben für das Gesundheitswesen der 70 ärmsten Länder der Welt. Gleichzeitig hat die UBS letztes Jahr an Frankreich eine Busse in der Höhe von 5,4 Milliarden Franken wegen Beteiligung an Steuerhinterziehung bezahlt. Die CS und die UBS weisen zusammen eine Bilanzsumme von 1’500 Milliarden Franken aus. Wenn also 40 Schweizer Banken gemeinsam Schulden von 5,7 Milliarden Franken abschreiben müssen, können sie das einfach tun.

Wir fordern deshalb vom Bundesrat, dass er einen runden Tisch startet, um mit den involvierten Banken, den verschuldeten Regierungen und deren Zivilgesellschaft die Modalitäten für eine totale Schuldenstreichung festzulegen. Es wäre ein kleiner Schritt hin zu einer globalen Entschuldungsinitiative. Auch heute steht Thomas Sankara mit seiner Vision von 1987 nicht alleine da: Organisationen auf der ganzen Welt, Regierungen des globalen Südens und sogar die UNO fordern die Befreiung der ärmsten Länder aus der Verschuldung.

Lesen Sie dazu auch die Meldung von Alliance Sud: Jeder faule Kredit ist einer zu viel

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